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*ist* ein Populist (»charakteristisch ist eine mit politischen Absichten verbundene, auf Volksstimmungen gerichtete Themenwahl und Rhetorik«), der für die Politik von 32 der letzten 40 Jahre steht und mitverantwortlich ist.

n-tv.de/politik/Kleine-Paschas

Bis Threemas kryptografisches Kommunikationsprotokoll Ibex nicht von unabhängiger Stelle auditiert wurde, werde ich die Empfehlung in der Messenger-Matrix zurückziehen. Morgen wird überarbeitet. Die Fehler, die im "alten" Protokoll gemacht wurden, sind nicht gerade vertrauenserweckend.

messenger-matrix.de/

#messenger #security #sicherheit #vulnerablilty #schwachstelle #threema

Die Union hält an ihrer Forderung die Vornahmen der Deutschen, die an Silvester verhaftet wurden, zu erfahren fest, dieweil sich Merz derzeit bei jeder Gelegenheit ernsthaft bemüht sicherzustellen, dass xenophober Rassismus im CDU-Sprech kein Ausrutscher, sondern Programm ist.

Der Abbau von Braunkohle rechnet sich für #RWE nur noch, weil die Kosten der Protestbekämpfung vom Staat getragen werden.

Ich finde, man sollte RWE an diesen stark beteiligen, oder diese zumindest in der Vollkostenberechnung für die Gesellschaft berücksichtigen.

... Ach? Wir bauen doch plötzlich PV/Wind/Speichersysteme? Unerwartet.

#Lützerath

Ich schaue ja keine Talkshows, aber angeblich ist das wieder aktuell

RT @JKasek@twitter.com

Es mag legal sein, #Luetzerrath abzubaggern. Es kann legal sein, dass die Polizei Gewalt einsetzt im Interesse eines privaten Konzerns. Legitim ist es deswegen nicht.

Auch geltendes Recht kann falsch sein.

🐦🔗: twitter.com/JKasek/status/1613

RT @lawyers_4future@twitter.com

Bilder aus Deutschland + NRW. Bjnd und Land grün + rot + schwarz + gelb regiert. Im Jahr 2023. Vollste #Klimakrise. Aber die Politik lässt Polizei bürgerkriegsähnliche Maßnahmen gegen Klimaschützer:innen in #Lützerath unternehmen. Damit #RWE Kohle verbrennen kann. #LuetziBleibt twitter.com/LuetziTicker22/sta

🐦🔗: twitter.com/lawyers_4future/st

»Dieser Staat darf sich dieses Verhalten nicht bieten lassen« sagt bei . Lustigerweise nicht zu oder , sondern zu und . Sollte man wissen und sich merken ...

Man muss die Rechten und Libertären nicht nur daran messen, was sie sagen, sondern auch daran, wozu sie eisern schweigen: beispielsweise zum Umsturzversuch in Brasilien.

Er vergaß zu erwähnen, dass das an der Politik der Ampel liegt, der die sozial gerechte Ausgestaltung der Klimaschutzmaßnahmen alles andere als ein Kernanliegen ist. Beispiel: Die kommende energetische Sanierung von Mietshäusern wird größtenteils von den Mieter*innen bezahlt werden.

Das haben die Medikamentehersteller und -lieferanten schlau eingefädelt: Sie erzeugen eine dramatische Mangelsituation und der Staat schafft umgehend als Anreiz die Festpreise ab, sprich: Die Unternehmen können jeden Preis verlangen und die Kassen zahlen.
tagesschau.de/inland/lieferung

Das Verursacherprinzip gehört zum Kern der Ordnungspolitik, die ja eigentlich von der libertären FDP immer hochgehalten wird.

Es ist aber vollkommen offensichtlich, dass das Prinzip in der Realität keine Anwendung findet.

Eine Tonne CO2 verursacht soziale und Umweltfolgekosten von 600-800€. Wenn #RWE in den nächsten Jahren diese Schäden verursacht, werden sie danach nie für die Schäden aufkommen müssen.

Ist das der #Rechtsstaat, von dem die FDP redet?

#luetzerath
#LuetziBleibt

Leider sind heute auch Wasserwerfer angekommen und mehr sind unterwegs. Kommt Morgen also noch wasserfester als heute und passt aufeinander auf.

Show thread

Erm, wie machen die mit ein Interview aus dem fahrenden Zug? In D reicht das WLAN oft nicht mal für'n Ping ...

Die Hamburger Polizei hat ja eine lange Tradition unrechtmäßiger Einsätze, da verwundert diese polizeistaatsmäßige Aktion auch nicht mehr.

Neu ist nur, daß mittlerweile schon mitgeführter Sekundenkleber beschlagnahmt wird — auf welcher vorgeblichen Rechtsgrundlage?

ndr.de/nachrichten/hamburg/Pol

Auf Kosten der Steuerzahler:innen wird nun mit massivstem Aufgebot für viele Millionen € das Dorf #Luetzerath geräumt, damit #RWE viele Millionen € zum Erhalt des Dorfs einsparen kann. Muss das sein?
@GrueneBundestag
spiegel.de/panorama/justiz/int

entspricht auch meiner wahrnehmung. das momentum ist weg, viele, die sich hier einen account geklickt haben, bleiben karteileichen. (ist bei mir ja auch kaum anders). trotzdem: mastodon ist ordentlich gewachsen und meine timeline hier ist wesentlich interessanter, als noch vor einem jahr. aber leider noch far from twitter. still. aber immerhin schau ich mittlerweile mindestens einmal am tag hier rein. theguardian.com/news/datablog/

Habe ich das richtig verstanden? Die führende AktivistIn gegen #Autolobby @SheDrivesMobility organisiert einen Bus um zu einer Demo zu fahren, bei der gegen #FossilLobby demonstriert wird. Die #PolizeiHamburg setzt Beamte ein, um herauszufinden wann und wo der Bus startet, um ihn mit 10 Autos nach 200m rauszuziehen, 50 Aktivist*innen, incl. führende Personen wie @luisaneubauer ED zu behandeln, 3h festzuhalten und Sportausrüstung konfisziert. #lutzibleibt

Die #Gasspeicher sind zu 91% gefüllt. Zweihöchster Stand nach dem Coronajahr 2020. Diesen Winter wird es keine Probleme mehr geben. Sparen wir weiter Gas und drücken endlich beim Ausbau der #Windkraft auf die Tube, ist auch der nächste #Winter kein Problem.
zdf.de/nachrichten/wirtschaft/

Ich bin ja so stolz darauf Strom und Gas gespart zu haben, damit genug davon zur Verfügung steht um schmale Streifen auf grünen Hügeln beschneien zu können. Aber wie wir ohne Schmelzwasser die Flüsse voll bekommen und die Äcker fruchtbar halten - das hat uns Hubsi Aiwanger noch nicht erklärt.

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UU's Mastodon

Mastodon ist ein soziales Netzwerk. Es basiert auf offenen Web-Protokollen und freier, quelloffener Software. Es ist dezentral (so wie eMail). Die ist der Teil von uu.org, 0xdecafbad.net und amateurinter.net.