Kai 'wusel' Siering @wusel@uu.org

#ZDF (und ARD nicht weniger) waren immer schon stark "transatlantisch geprägt", oder unvorsichtiger ausgedrückt "amerika-hörig". Was ja kaum verwundert - wurde doch der ÖRR nach dem zweiten Weltkrieg von den westlichen Alliierten in Deutschland überhaupt erst implementiert. Und diese stille, eiserne Loyalität geht auch unter dem Trump-Regime weiter. Wozu letztlich auch gehört, dass Trump die #Antifa als Terrororganisation einstuft. Auf diesem Hintergrund wird das Canceln des Auftritts von #IgorLevit und #DangerDan dann schnell zum Mosaiksteinchen in einem größeren Bild:
https://361-grad.eu/2026/07/19/Ging-das-ZDF-vor-Trump-auf-die-Knie/

E.ON-Chef Birnbaum schimpft über die „irre Subventionierung von Wärmepumpen“. Wirklich irre ist: E.ONs größtes Netz erzielt 45 % Eigenkapitalrendite über die Netzentgelte. Laut SWR kamen die 18 größten Verteilnetzbetreiber 2024 im Schnitt auf 30,1 %.

Trotzdem fordert die ehemalige E.ON-Managerin Katherina Reiche höhere Renditen für Netzbetreiber. Bezahlt wird das von Verbraucher und Unternehmen. Teuer ist nicht die Wärmepumpe. Teuer ist dieses Monopol.

Missing Link: Was ist eigentlich aus Cryptopartys geworden?

Cryptopartys waren die Antwort auf die Snowden-Enthüllungen. Doch was ist aus der Bewegung geworden und wie hat sich der Kampf für digitale Freiheit gewandelt?

https://www.heise.de/hintergrund/Missing-Link-Was-ist-eigentlich-aus-Cryptopartys-geworden-11366070.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon

#Datenschutz #EdwardSnowden #MissingLink #Netzpolitik #OpenSource #PGP #Überwachung #Verschlüsselung #news

Innenminister Dobrindt möchte das Gewaltmonopol der Polizei - durch das Trennungsgebot seit der Nazi-Ära aus Gründen sichergestellt - aufheben. 😠

Kein anderes EU Land macht, was der Verfassungsschutz darf, klärt Ronen Steinke auf! 🔥

"Dieses Prinzip der Trennung, ohne das eine politische Inlandsspionage unerträglich wäre, möchte Dobrindt nun nicht länger akzeptieren

Die Agenten in anderen europäischen Ländern gehen einer ganz anderen Arbeit nach..."

https://www.sueddeutsche.de/meinung/verfassungsschutz-deutschland-dobrindts-reform-folgen-kommentar-li.3511196

Abwesend in Brüssel: Wie oft deutsche Minister bei EU-Treffen fehlen

Friedrich Merz hat mehrmals eine hohe Präsenz seiner Bundesregierung bei der EU angekündigt. Eine Auswertung des ARD-Studios Brüssel zeigt aber: Die deutschen Minister fehlen bei Ministerräten immer wieder. Von Sarah López.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ministerrat-abwesenheit-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#EU #Bundesregierung #Außenpolitik

Schaut euch 100. Folge von #DieAnstalt an! Bitte. https://www.zdf.de/video/shows/die-anstalt-104/die-anstalt-vom-21-juli-2026-100

"Die AntifAnstalt" - die 100. Folge der "Die Anstalt".

Anschauen - unbedingt anschauen!

Schon das Intro macht klar:
@clausvonwagner ist wütend, als er zB aus dem aktuellen "Regierungsprogramm" der noAfD Sachsen-Anhalt zitiert - und das absolut zurecht!

Anschauen!

https://www.zdf.de/play/shows/die-anstalt-104/die-anstalt-vom-21-juli-2026-100?at_specific=DieAnstalt

#DieAnstalt #ZDF #AntifAnstalt #DieAnstalt100

Spahn stellt klar: "Es ist keine Doppelmoral, wenn man generell keine Moral hat"
https://www.der-postillon.com/2026/07/spahn-doppelmoral.html

Kanzleramtsminister Frei hat im Interview mit der ZEIT behauptet, es gäbe Anfragen nach dem #Informationsfreiheitsgesetz, die Kosten von „gar einigen Hunderttausend Euro“ verursachen. Da er solche Behauptungen doch bestimmt nicht ohne Grund und Beispiele aufstellt, habe ich beim Bundeskanzleramt eine #IFG-Anfrage gestellt. Man möge mir bitte alle Dokumente und interne Kommunikation zu solchen Beispielen zusenden #faktencheck

Man könnte jetzt als CDU mal neu nachdenken über die KRIMINALISIERUNG von Leihmutterschaft hierzulande.

Oder halt Gesetze, die man für sich selbst nicht akzeptieren möchte, einfach weiter umgehen, weil man reich genug dafür ist.

Was wird‘s sein?

Kommentar: Die Leihmutterschaf...

Wie unabhängig ist das #ZDF?

https://361-grad.eu/2026/07/19/Ging-das-ZDF-vor-Trump-auf-die-Knie/

Abstimmungspanne im Bundestag bei Polizeigesetz

Kurz vor der Sommerpause des Bundestages unterlief den Parlamentariern bei der Verabschiedung des Bundespolizeigesetzes ein entscheidender Fehler.

https://www.heise.de/news/Abstimmungspanne-im-Bundestag-bei-Polizeigesetz-11370062.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon

#Bundesrat #Bundestag #IT #Politik #Polizei #Recht #news

#Spahn fällt, „nur“ weil er ansonsten die Glaubwürdigkeit der #CxU beschädigt würde. BTW: #Merz wäre dann zwangsläufig der nächste.

Man fasst es alles nicht.
Wie gesagt: ich begrüße alles.

Eeeendlich. Er ist weg. #Spahn

Staatliches Geld an CDU-Freunde, gute Verbindungen zu rechtsextremen Milliardären, Parteispendendinner - da fiel immer auch was ab für die Union.

Seine Skrupellosigkeit war für die CDU nie das Problem.

Sondern, dass in der Union diesmal niemand davon profitiert hat.

Anfängerfehler.

#Spahn